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Kreis Düren

Online-Konsultation - Abgrabungsvorhaben in Jülich-Bourheim

Erörterung zum Abgrabungsvorhaben der Fa. Siep Kieswerk GmbH & Co. KG in Jülich, Gemarkung Bourheim, Flur 8, Flurstücke 30 tlw. und 69 tlw.

Beginn: 20.06.2022

Ende: 19.07.2022

Herzlich Willkommen zur Online-Konsultation!

Die Firma Siep Kieswerk GmbH & Co. KG hat beim Landrat des Kreises Düren die Erteilung einer Abgrabungsgenehmigung gemäß §§ 3, 7 und 8 des Gesetzes zur Ordnung von Abgrabungen des Landes Nordrhein-Westfalen (Abgrabungsgesetz – AbgrG NRW) beantragt. Der Antrag nebst Planunterlagen und Umweltverträglichkeitsprüfung wurde in der Zeit vom 26.04.2021 bis einschließlich 25.05.2021 zur allgemeinen Einsichtnahme auf den Internetseiten der Stadt Jülich und des Kreises Düren veröffentlicht. Für Personen, die keinen oder keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben, wurden die Unterlagen als zusätzliches Informationsangebot im Rathaus der Stadt Jülich während der allgemeinen Dienstzeiten nach vorheriger Terminabsprache zur Verfügung gestellt.

Gemäß § 21 Abs. 2 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) waren Einwendungen bis einschließlich 24.06.2021 möglich. Nach Ablauf der Einwendungsfrist hat die Anhörungsbehörde gemäß § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan, mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.

Der Bundesgesetzgeber hat im Zuge der COVID-19-Pandemie das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) erlassen. Es soll gewährleistet werden, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie insbesondere Entscheidungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den erschwerten Bedingungen der COVID-19-Pandemie ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Die Regelungen dieses Gesetzes gelten auch für Verfahren nach dem UVPG. Nach den Vorschriften des PlanSiG kann anstelle eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchgeführt werden.

Der Kreis Düren als zuständige Genehmigungsbehörde hat nach pflichtgemäßem Ermessen entschieden, gemäß § 5 Abs. 2 und 4 PlanSiG i.V.m. § 18 Abs. 1 UVPG anstelle eines Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchzuführen.

Somit wird den Teilnahmeberechtigten auf diesem Wege die Möglichkeit gegeben, ihre Einwendungen nochmals zu erläutern bzw. sich zu den Erwiderungen der Vorhabenträgerin  zu äußern.
Im Rahmen der Online-Konsultation werden keine politischen oder wirtschaftlichen Randthemen erörtert. Das Ziel dieses Verfahrensschrittes ist die Klarstellung gegensätzlicher Positionen. Es ist nicht möglich und auch nicht erforderlich, alle Sachfragen an dieser Stelle abschließend zu klären.

Es ist Aufgabe der Genehmigungsbehörde tiefgründig zu prüfen, ob die eingehenden Äußerungen genehmigungsrechtlich relevant sind.
Die eingehenden Äußerungen werden der Vorhabenträgerin bzw. den beteiligten (Fach-) Behörden zur Stellungnahme weitergeleitet. 
Auf Verlangen werden Name und Anschrift des Einwendenden vor der Weitergabe der Einwendung unkenntlich gemacht, wenn diese Angaben zur ordnungsgemäßen Durchführung des Verfahrens nicht erforderlich sind.

Kontakt

Umweltamt

Ansprechpartner

Frau Stefanie Löhrer

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

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