Hygieneüberwachung von Einrichtungen

Nach § 17 ÖGDG (Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst) unterliegen folgende Einrichtungen der Überwachung:

• medizinischen sowie pflegerischen Einrichtungen, wie
  • Krankenhäusern,
  • Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen,
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  • Dialyseeinrichtungen,
  • Tageskliniken,
  • Entbindungseinrichtungen,
  • Einrichtungen nach § 1 Abs. 1 bis 5 des Heimgesetzes (Öffnet in einem neuen Tab),
  • vergleichbaren Behandlungs-, Betreuungs- oder Versorgungseinrichtungen;
• Einrichtungen, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden:
  • Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte,
  • Schulen oder sonstigen Ausbildungseinrichtungen,
  • Heime, Ferienlager
  • und ähnlichen Einrichtungen
• Unterkünfte für
  • Obdachlose,
  • Gemeinschaftsunterkünfte für:
    • Asylbewerber,
    • Spätaussiedler und
    • Flüchtlinge sowie
  • sonstigen Massenunterkünften,
• Justizvollzugsanstalten
• Einrichtungen des Leichen- und Bestattungswesens,

Diese Einrichtungen werden regelmäßig und wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anforderungen der Hygiene nicht eingehalten werden, überwacht.

Hinweis: Wer eine dieser Einrichtung betreiben will, muss die Aufnahme und die Schließung des Betriebes dem Gesundheitsamt anzeigen. Anzeigen werden schriftlich entgegengenommen.

Das Gesundheitsamt überwacht die Einhaltung der Hygienevorschriften nach der Hygieneverordnung in Einrichtungen mit folgenden Tätigkeiten:

• Frisörhandwerk
• Kosmetik und Fußpflege
• Podologie (medizinische Fußpflege)
• Tätowieren, Ohrlochstechen, Piercing und sonstiger Körperschmuck
• Tätigkeiten, bei denen Verletzungen der Körperoberfläche vorgenommen werden, soweit hierbei Geräte, Werkzeuge oder Gegenstände eingesetzt werden, die bei ihrer bestimmungsgemäßen Anwendung am Menschen Verletzungen der Haut oder Schleimhaut verursachen oder unbeabsichtigt verursachen können.

Das Gesundheitsamt führt zu diesem Zwecke regelmäßige Besichtigungen durch, wobei die Ergebnisse in einem Protokoll festgehalten und den Betrieben zur Verfügung gestellt werden.
Die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen wird ggf. durch wiederholte Begehungen überprüft.